Allgemein
09.01.2014

Porno-Abmahnung: Streams nach wie vor keine Urheberrechtsverletzung

Streaming von Videos und Filmen stellt nach wie vor keine Urheberrechtsverletzung dar. Zu diesem Urteil ist das Justizministerium nach einer Anfrage der Linken gekommen. Mit dieser Entscheidung widerspricht die Regierung den Anwälten, die kürzlich tausende Porno-Konsumenten der Plattform RedTube abgemahnt hatten.


Streaming unterscheidet sich vom regulären Download. Den Wenigsten Besuchern von RIGGED muss ich das erklären. Das Justizministerium kam nun zu dem Entschluss, dass das Schauen von Videos im Browser keine Urheberrechtsverletzung darstellt und demnach nach wie vor legitim sei. Eine 100-prozentige Sicherheit ist hier aber auch nicht gewährt:

So schreibt auch das Justizministerium an die Abgeordneten der Linken: „Ob die Nutzung von Streaming-Angeboten eine Vervielfältigung darstellt, die Rechte von Urhebern oder Leistungsschutzberechtigten verletzt, ist allerdings bislang noch nicht durch die höchstrichterliche Rechtsprechung geklärt worden.“ Letztlich könne die Frage „nur vom Europäischen Gerichtshof entschieden werden“.

Die Anwälte der Rechteinhaber sind hier einer ganz anderen Auffassung und sind der Überzeugung, dass auch eine temporäre Kopie der Daten, wie sie beim Streaming erfolgt, ebenfalls eine Verletzung rechte Dritter darstellt. Was heißt das für uns? Das Konsumieren von Streams ist letztlich noch erlaubt, die Frage ist natürlich ob und wann sich der europäische Gerichtshof hierzu äußert und Stellung nimmt.


Über Michael
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